Rechtliche Grundlagen rund um das E-Mountainbike

Rechtliche Grundlagen rund um das E-Mountainbike

Wenn du mit einem E-Mountainbike fährst, musst du dich umgewöhnen. Das bedeutet nicht nur, dass solch ein E-Bike ein anderes Fahrverhalten aufweist, sondern auch die Regeln im Straßenverkehr sind unter Umständen anders. Verantwortlich hierfür ist der Elektromotor. Doch E-Bike ist nicht E-Bike, denn es gibt unterschiedliche Regelungen, die von der Stärke des Motors abhängig sind. Wir erklären dir, was du beachten musst und welche unterschiedlichen Regelungen es innerhalb der EU gibt. Denn schon zwischen Deutschland und Österreich gibt es enorme Unterschiede.

Unterschied zwischen Pedelec und S-Pedelec

Unter dem Begriff E-Mountainbike werden unterschiedliche Arten zusammengefasst. Denn Elektrorad ist nicht gleich Elektrorad, es gibt Unterschiede bei den Motoren und je nachdem, wie schnell das Bike fährt bzw. wie stark die Leistung des Motors ist, sind unterschiedliche Gesetze zu berücksichtigen. Aus rechtlichen Gründen ist es daher wichtig, ganz genau zu unterscheiden und zu wissen, was ein Pedelec und was ein S-Pedelec ist. Daher erläutern wir nachfolgend zunächst einmal die Unterschiede.

Pedelec

Die Mehrheit der in Deutschland verkauften E-MTBs gehört zu den sogenannten Pedelecs. Dies ist die Abkürzung für Pedal Electric Cycle. Hierbei handelt es sich um ein E-Bike, das mit Unterstützung durch Treten eine Geschwindigkeit erreicht, die 25 km in der Stunde nicht überschreitet. Die Leistung des Motors beträgt maximal 250 W. Diese Räder sind normalen Fahrrädern gesetzlich gleichgestellt. Daher sind weder ein Führerschein, noch ein Helm oder eine Zulassung erforderlich (das Tragen eines Helmes wird dennoch ausdrücklich empfohlen). Pedelecs zeichnen sich dadurch aus, dass der Motor das Fahrrad nicht alleine fortbewegt. Der Fahrer muss stets in die Pedale treten und wird durch den Motor lediglich unterstützt, teilweise wird die selbst angelegte Tretkraft hierbei verdrei- oder vervierfacht. Eine Ausnahme von der Regel stellt eine sogenannte Schiebehilfe dar, welche an vielen Fahrrädern mittlerweile ebenfalls verfügbar ist. Hierbei bewegt der Motor das Fahrrad eigenständig, damit man das deutlich schwerere Bike leichter über Hindernisse oder besonders Steile Abschnitte schieben kann. Allerdings ist diese Unterstützung nur bis maximal 6km/h verfügbar.

Damit Pedelecs in der EU bewegt werden dürfen, sind eine EU-Konformitätserklärung sowie eine CE-Kennzeichnung erforderlich. Darauf ist beim Kauf unbedingt zu achten, gerade, wenn man unter Umständen einen Import plant.

S-Pedelec

Bei einem S-Pedelec handelt es sich um ein schnelleres Gefährt, denn es fährt bis zu 45 km in der Stunde und gilt daher in Deutschland als zweirädriges Kleinkraftrad. In Deutschland gibt es nur wenige S-Pedelecs – vermutlich deshalb, weil sie strengere Regeln erfüllen müssen. Da die Gesetze in der Schweiz nicht so streng sind, ist hier der Anteil an S-Pedelecs deutlich größer. In Deutschland gilt seit Anfang 2017, dass solche E-Mountainbikes eine Leistung von bis zu 4 kW erbringen dürfen. Die Tretleistung darf allerdings maximal um das vierfache unterstützt werden. Dieses neue Gesetz hebt die alte pauschale Regelung außer Kraft, die bei maximal 500 W lag.

Ohne Muskelkraft darf bis maximal 18 km in der Stunde gefahren werden. Im Gegensatz zu den Rädern mit kleinerem Motor gibt es auch hier ein Mindestalter, denn der Fahrer muss mindestens 16 Jahre alt sein. Es gilt, dass der Führerschein der Klasse AM vorhanden sein muss. Er ist in dem PKW Führerschein der Klasse B enthalten. Glücklich kann sich schätzen, wer vor dem 1.4.1965 geboren ist.  Denn dieser darf das schnellere E-Mountainbike auch ganz ohne Fahrerlaubnis bewegen. In jedem Fall ist aber eine Haftpflichtversicherung und somit ein Versicherungskennzeichen erforderlich. Die Versicherung ist ab etwa 35 € im Monat erhältlich, wer möchte, kann auch die Versicherung auf eine Kasko oder Diebstahlversicherung aufstocken.

Nach aktueller Rechtsprechung dürfen mit den S-Pedelecs innerorts und außerorts keine Fahrradwege genutzt werden. Nur spezielle Fahrradstraßen dürfen dann befahren werden, wenn sie entweder für Kraftfahrzeuge oder Krafträder freigegeben sind. Eine Mofa-Freigabe reicht für diese Fahrzeuge nicht aus.

Einbahnstraßen dürfen auch dann nicht entgegen der Fahrtrichtung befahren werden, wenn sie für Fahrradfahrer freigegeben sind. Abhängig von dem Verkehrsbund und dem Bundesland ist die Mitnahme in öffentlichen Bussen und Bahnen erlaubt. Der Transport von Kindern darf nicht im Anhänger erfolgen – dies ist bei normalen Pedelecs gestattet.

Weitere Besonderheiten:

  1. Für ein S-Pedelec ist eine Betriebserlaubnis vom Kraftfahrtbundesamt erforderlich. Das bedeutet, dass keine weiteren baulichen Änderungen erfolgen dürfen. Für bestimmte Veränderungen gibt es allerdings Positivlisten, das kann zum Beispiel ein anderer Lenker oder eine bessere Gabel sein. Diese Liste kann der Händler oder der Hersteller zur Verfügung stellen.
  2. In der Betriebserlaubnis sind diverse Anforderungen enthalten, die sicherheitsrelevante Bauteile betreffen. Das ist zum Beispiel das Dauerlicht, der Spiegel oder die Hupe. Auch die Reflektoren, Bremsen, Rahmen und Seitenständer sind dort geregelt. Eine Speisung der Beleuchtung durch den Akku ist gestattet und in einigen Fällen sind auch Blinker zugelassen.
  3. Die Alkoholgrenze gilt wie bei dem Führen eines PKWs. Das bedeutet, dass eine grundsätzliche Grenze von 0,5 Promille vorhanden ist, die sich bei einem Unfall auf 0,3 Promille senkt.
  4. Fahrer von schnelleren E-Mountainbikes müssen zudem in Deutschland einen Helm tragen. In der Schweiz besteht derzeit noch keine klare Regelung, wir empfehlen aber trotzdem einen Helm zu tragen. Übrigens reicht in Deutschland ein normaler Fahrradhelm, während in den Niederlanden und in Italien ein Motorradhelm vorgeschrieben ist.

E-Bike

Das E-Bike wird einem Kleinkraftrad oder einem Leichtmofa gleichgestellt. In Deutschland gibt es nur sehr wenige E-Mountainbikes in dieser Klasse. Die maximale Motorleistung beträgt 500 W und die maximale Geschwindigkeit 20 km in der Stunde. Der Unterschied zwischen einem E-Bike und einem Pedelec ist, dass hier der Motor auch ohne eigene Muskelkraft läuft und somit kein Treten erforderlich ist.

Die Steuerung der Leistung erfolgt in der Regel mit einem Gasgriff wie bei Mofas und das Mindestalter beträgt 15 Jahre. Es sind ein Versicherungskennzeichen und ein Mofa Führerschein erforderlich. Helmpflicht besteht nicht. Innerorts ist die Nutzung von Radwegen nur in einigen Ausnahmen möglich. In diesem Fall muss der Radweg mit dem Verkehrsschild ausgezeichnet sein, das angibt, dass der Weg mit dem E-Bike befahren werden darf. Außerorts ist es erlaubt, das E-Bike auf Radwegen fahren.

Technische Änderungen an Pedelecs und Tuning

Sicherheitsrelevante Bauteile, wie zum Beispiel die Bremsen, dürfen allgemeine bei Pedelecs nicht einfach ausgetauscht werden. Da bei S-Pedelecs eine Betriebserlaubnis erforderlich ist, müssen alle Teile dort aufgeführt werden und den genehmigten Bauteilen entsprechen. Wird von dieser Regel abgewichen, dann muss das S-Pedelec erst dem technischen Dienst vorgeführt werden und erst dann darf es in den Straßenverkehr genutzt werden.

Ein Tuning ist technisch zwar möglich, da aber so aus dem Pedelec, das einem Fahrrad gleichgestellt wird, ein Kraftfahrzeug wird, ist dies nicht sehr sinnvoll. Denn die vielen Vorteile gehen verloren. Außerdem ist mit erheblichen Bußgeldern und Haftstrafen zu rechnen, wenn das Tuning nicht vom technischen Dienst abgenommen wird.

Helmpflicht bei Pedelecs und S-Pedelecs?

Die Helmpflicht ist nicht nur bei Pedelecs, sondern auch bei Fahrradfahrern in Deutschland ein heiß diskutiertes Thema. Denn die Erfahrungen zeigen, dass viele Fahrradunfälle weniger schlimm ausgegangen wären, hätte der Fahrer einen Helm getragen. Dennoch gibt es aktuell in Deutschland noch kein Gesetz, das einen Fahrradfahrer dazu verpflichtet, einen Helm zu tragen. Jeder Einzelne kann frei entscheiden, ob er einen Fahrradhelm tragen möchte oder nicht. Da Pedelecs wie Fahrräder gehandhabt werden, gilt dies auch für sie. Eine Ausnahme sind die S-Pedelecs, denn hierfür besteht eine Helmpflicht gemäß der Straßenverkehrsordnung.

Beleuchtung bei Pedelecs

Der deutsche Gesetzgeber verlangt, dass an jedem Fahrrad und dadurch auch an einem Pedelec eine Beleuchtung vorhanden sein muss. Pflicht ist sie daher auch bei den S-Pedelecs, die als Kleinkrafträder gelten. Das Licht wird in der Regel von dem Akku gespeist. Während es bei den Pedelecs nur bei Dunkelheit einzuschalten ist, gilt für S-Pedelecs, dass dies den ganzen Tag über leuchten muss. Ebenfalls erlaubt sind in diesem Fall auch ein Bremslicht und ein Fernlicht. Wenn ein Handzeichen aufgrund der Bauform nur eingeschränkt sichtbar ist, sind auch Blinker erlaubt.

Nutzung von Radwegen mit Pedelecs

Radwege dürfen nur von Fahrrädern genutzt werden. Zu ihnen zählen auch E-Mountainbikes mit einer Geschwindigkeit bis maximal 25 km in der Stunde. Denn sie werden rechtlich als Fahrrad gewertet. Dadurch gibt es bei Pedelecs keinerlei Einschränkungen. S-Pedelecs hingegen müssen die Straße nutzen und dürfen Radwege nicht befahren.

Kinder mit E-Mountainbikes

Ein Pedelec darf unabhängig von der Altersklasse gefahren werden, da es laut Gesetz als Fahrrad gilt. Trotzdem gibt es die Empfehlung, dass Kinder mindestens 14 Jahre alt sein müssen, bevor sie ein E-Mountainbike mit Motorunterstützung fahren sollten. Denn erst ab diesem Alter sind Kinder in der Lage für das Fahren die erforderlichen Fähigkeiten auszubilden. Aus dem Grund haben auch viele Verleiher diese Altersgrenze in ihren Regeln festgelegt. Da für das Fahren eines S-Pedelecs ein Führerschein der Klasse AM erforderlich ist, gibt es hier ein Mindestalter von 16 Jahren.

Alkoholgenuss bei einem E-Mountainbike

Pedelec Fahrer werden wie Fahrradfahrer eingestuft und für sie gilt, dass sie ab einer Promillegrenze von 1,6 fahruntauglich sind. Für die schnelleren S-Pedelecs gelten die gleichen Regeln wie für einen Autofahrer. Das bedeutet, dass eine Fahrt mit einem Blutalkoholgehalt von 0,5 Promille und mehr als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bei einem Unfall reicht schon ein Promille Wert von 0,3.

Telefonieren beim Fahren

Kopfhörer sind beim Mountainbike erlaubt, sofern nicht die Wahrnehmung der Geräusche in der Umgebung dadurch beeinträchtigt sind. Allerdings ist es nicht erlaubt, ein Handy an sein Ohr zu klemmen, in der Hand zu halten oder zum Telefonieren zu nutzen. In diesem Fall müssen Fahrer von E-Mountainbikes mit einem Bußgeld in Höhe von 55 € rechnen. Für die schnelleren Räder mit stärkerem Motor werden sogar 100 € fällig und ein Punkt in Flensburg. Es gibt allerdings inzwischen E-Bikes, mit denen sich das Smartphone auf dem Display steuern lässt.

Anhänger für ein E-Bike und Pedelec

Fahrradanhänger sind dann erlaubt, wenn sie dem Transportieren von Lasten dienen. Bei den S-Pedelecs muss auch eine Beleuchtung vorhanden sein, die den geltenden Gesetzen entspricht. Das Gleiche gilt auch der Anhängerkupplung am S-Pedelec. Anhänger, mit denen allerdings Kinder transportiert werden sollen, dürfen an S-Pedelecs nicht Verwendung finden, dafür aber bei der langsameren Variante, dem normalen Pedelec, die dem Fahrrad gleichgestellt ist.

Besonderheiten in anderen EU-Ländern

Mountainbiken ist ein Hobby, das nicht nur in Deutschland begeistert, sondern auch in vielen anderen Ländern ausgeübt wird. Sehr häufig wird das E-Mountainbike auch mit in den Urlaub genommen. Doch nach den aktuellen Gesetzen gibt es von Land zu Land innerhalb der EU Unterschiede. Im Ausland gibt es zum Beispiel sehr unterschiedliche Regelungen bezüglich der Führerscheinpflicht, der Ausrüstung und der Helmpflicht. Auch die Höchstgeschwindigkeiten sind unterschiedlich gehalten, das gleiche gilt auch der Beleuchtung, den Rückspiegeln und den Nummernschildern. Daher ist es wichtig, dass sich jeder Urlauber über die Vorschriften seines Urlaubslandes informiert.

Für die schnellen E-Mountainbikes ist zum Beispiel ein Helm in Deutschland obligatorisch. Doch während zum Beispiel in der Schweiz ein Fahrradhelm reicht, muss es in Deutschland ein Mofa Helm sein. Wir erklären die Unterschiede der jeweiligen Länder und gehen insbesondere noch einmal auf das Befahren von Forst- und Wanderwegen in Österreich näher ein.

Österreich: Fahren auf Forst- und Wanderwegen ist verboten

In Österreich ist das Befahren mit dem Rad von Forst- und Wanderwegen verboten. Und das, obwohl der Bikesport in Österreich boomt. Der Hintergrund: das Forstgesetz in Österreich sagt zwar aus, dass den Wald jedermann für Erholungszwecken betreten und sich dort auch aufhalten darf. Allerdings ist ein Befahren nur dann erlaubt, wenn der Waldeigentümer zustimmt. Als das Gesetz vor rund vier Jahrzehnten verabschiedet wurde, war das Befahren mit dem Fahrrad von Waldwegen noch nicht üblich. Daher wurde diese Möglichkeit auch bei der Verabschiedung des Gesetzes nicht berücksichtigt. Eine Anpassung der Gesetze an die heutige Zeit blieb bislang leider aus.

Die Geldstrafen, die drohen, wenn dem zuwider gehandelt wird, sind meistens klein. Probleme gibt es aber öfters mit den Gegnern des Radsports, denn diese verbarrikadieren die Wege und teilweise gibt es Fallen, wie zum Beispiel gespannte Stacheldrahte, die eine Gefahr für Leib und Leben für die Radler darstellen. In den Regionen wird derzeit nach Kompromissen und passenden Lösungen gesucht. So gibt es zum Beispiel in Tirol ein großes Netz an speziellen Wegen für Mountainbiker. Doch noch immer sind die meisten Waldwege in Österreich mit Verbotstafeln ausgestattet. Diese weisen die Wanderwege zwar nicht auf, dennoch ist auch hier ein Befahren verboten. Gefahren werden darf daher nur auf speziellen Wegen, die entsprechend ausgeschildert sind.

Übersicht: Gesetze und Regelungen im EU Ausland

Wir haben nachfolgend einmal die unterschiedlichen Gesetze und Regeln der Nachbarländer aufgelistet:

Belgien

Bis 25 km/h:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht
  • Reflektoren müssen vorne, hinten, in den Rädern und an den Pedalen vorhanden sein
  • Bei schlechter Sicht und Dunkelheit ist Licht vorgeschrieben

Schneller als 25 km/h:

  • Motorradhelm Pflicht
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Lichter
  • Versicherungskennzeichen

Dänemark

Nur E-Mountainbikes mit einer Tretunterstützung und einer Spitzengeschwindigkeit von 25 km/h sind erlaubt. Die maximale Motorleistung beträgt 250 W:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht

Frankreich

Bis 25 km/h und bis 250 W:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht

Schneller als 25 km/h, mehr als 250 W:

  • Motorradhelm Pflicht
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre

Italien

Bis 25 km/h:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht

Schneller als 25 km/h:

  • Motorradhelm Pflicht
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Lichter
  • Versicherungskennzeichen
  • Rückspiegel links

Kroatien

Keine Unterschiede zwischen den einzelnen Klassen

  • Helmpflicht bis 16 Jahre

Luxemburg

Bis 25 km/h:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht

Schneller als 25 km/h:

  • Motorradhelm Pflicht
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Warnweste
  • Vignette

Niederlande

Bis 25 km/h:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht

Bis 25 km/h mit Tretunterstützung:

  • Helm wird empfohlen
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Versicherungskennzeichen

Schneller als 25 km/h mit Tretunterstützung:

  • Motorradhelm oder Helm für schnelle I Bikes Pflicht
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Versicherungskennzeichen

Portugal

Keine Unterschiede zwischen den Klassen

  • Angemessener Helm Pflicht
  • Keine Führerscheinpflicht
  • Licht bei schlechter Sicht oder Dunkelheit

Schweiz

Bis 25 km/h:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Führerschein Klasse M bei Fahrern zwischen 14 und 16 Jahren
  • Keine Führerscheinpflicht ab 16 Jahren
  • Feste Beleuchtung
  • Gleiche Ausrüstung wie bei Fahrrad
  • Rückspiegel wird empfohlen

Bis 45 km/h und bis 20 km/h ohne Tretunterstützung:

  • Fahrradhelm Pflicht
  • Führerscheinklasse M
  • Motorrad Fahrrad Beleuchtung
  • Versicherungskennzeichen
  • Vignette
  • Rückspiegel links

Bis 45 km/h und mehr als 20 km/h ohne Tretunterstützung:

  • Mofa Helm Pflicht
  • Führerscheinklasse M
  • Versicherungskennzeichen
  • Vignette
  • Motor Fahrrad Beleuchtung
  • Rückspiegel links

Slowenien

Bis 25 km/h und bis 250 W:

  • Fahrradhelm Pflicht bis 14 Jahren
  • Keine Führerscheinpflicht
  • Lichtanlage
  • Null Promillegrenze bei Mitfahrt eines Kindes

Schneller als 25 km/h und mehr als 250 W:

  • wie Motorräder

Spanien

E-Mountainbikes ohne Tretunterstützung werden wie ein Moped gewertet und daher gilt Helmpflicht.

Bis 45 km/h:

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht
  • Reflektoren werden empfohlen

Ungarn

Keine Unterschiede zwischen den Klassen

  • Fahrradhelm wird empfohlen
  • Keine Führerscheinpflicht
  • Vorne weißes Licht und hinten rotes Lichtpflicht
  • Bei Nachtfahrten muss reflektierende Weste vorhanden sein

Österreich

Bis 25 km/h und bis 600 W:

  • Fahrradhelm bis zwölf Jahre Pflicht
  • Keine Führerscheinpflicht

Schneller als 25 km/h und mehr als 600 W:

  • Motorradhelm Pflicht
  • Führerscheinklasse AM
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Lichter
  • Versicherungskennzeichen